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November 2014

SPD Düsseldorf gewinnt Politikaward

Die SPD Düsseldorf und ihre Werbeagentur M28 haben für die Kampagne „Zeitgemäßer Großstadtwahlkampf“ zur Kommunalwahl 2014 den begehrten Politikaward 2014, die wichtigste Auszeichnung der politischen Kommunikation, erhalten. In der Kategorie „Kampagnen von politischen Institutionen“ setzten sie sich gestern Abend auf einer Gala im Tipi am Kanzleramt in Berlin gegen vier weitere Nominierungen durch. Die Jury aus Professoren, Journalisten und Marketingfachleuten hob dabei besonders die erfolgreiche Wahlkampfkampagne von Thomas Geisel zum Amt des Oberbürgermeisters hervor.

Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

  • Junckers Prüfstein - Luxemburg-Leaks und die europäische Steuerfrage (Misstrauensantrag); Debatte Montag, 24.11.2014, ca. 17.00 Uhr, Abstimmung Donnerstag, 27.11.2014, ab 12.00 Uhr

    Hintergrund:
    Die Aufdeckungen um die sogenannten Luxemburg-Leaks bestätigen die seit Jahren erhobenen Vorwürfe der Sozialdemokraten, dass mehrere Staaten Europas Konzerne auf Kosten von Steuerzahlern ins Land locken. Systematische Steuervermeidung und Steuerbetrug kosten den europäischen Steuerzahler rund 1.000 Milliarden Euro im Jahr – Geld, das für Investitionen in Schulen, Straßen und Startups in Europa fehlt. Bereits 2012 hat die sozialdemokratische Fraktion diesen Skandal in einer von ihr in Auftrag gegebenen unabhängigen Studie belegt und reagiert seit Jahren mit entsprechenden Gesetzesvorschlägen.
  • Etatanträge der Ampel im Jugendhilfeausschuss: Unterstützung und Teilhabe für alle Kinder und Jugendlichen unserer Stadt

    In den Etatberatungen des Jugendhilfeausschusses am Freitag, den 14. November 2014, werden die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP dem städtischen Haushalt ihren Stempel aufdrücken. Dabei soll auf die Bedürfnisse aller jungen Menschen in Düsseldorf eingegan-gen werden.

    Das beginnt schon im frühkindlichen Bereich: 60.000€ will die Ampel für die Einrichtung weiterer Musik-Kitas in den Haushalt einstellen. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) freut sich, dass die im Jahr 2009 Dank einer Spende auf den Weg gebrachte Geschichte der Düsseldorfer Musikkin-dergärten damit fortgeschrieben wird: „Die Erzieher
  • innen und Musikpädagog
  • innen gestalten gemeinsam den Alltag der Kita unter dem Aspekt, dass vielfältige Bildungsprozesse mit musischen und musikalischen Methoden in besonders effektivem Maße verwirklicht werden.“ Auf lange Sicht wolle man ein solches Angebot in allen Düsseldorfer Stadtbezirken ermöglichen.

    Stärkung von Bürgerbeteiligung ist einer der Schwerpunkte des Ampel-Vertrages. Das gilt auch für Projekte aus dem Jugendhilfebereich: „Kinder und Jugendliche müssen da mitreden und mitent-scheiden, wo ihre Lebensbereiche unmittelbar betroffen sind“, führt Paula Elsholz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus. “Das ist eine unentbehrliche Grundlage für ein funktionierendes und zukunfts-orientiertes Gemeinwesen.“

    Einer dieser Lebensbereiche sind z.B. die Jugendfreizeiteinrichtungen, bei denen sich die Ampel für flexiblere Öffnungszeiten einsetzt. „Das sind wichtige Orte für die Persönlichkeitsentwicklung jun-ger Menschen. Deren Alltag hat sich – auch wegen schulischer Abläufe – in den letzten Jahren aller-dings grundlegend gewandelt. Dem müssen die Angebote der Einrichtungen Rechnung tragen, auch im Hinblick auf Abend- und Wochenendöffnungen“, sagt Ausschussvorsitzende Ursula Holtmann-Schnieder (SPD). Dazu werde man in Abstimmung mit dem Jugendamt und den Trägern ein Kon-zept erarbeiten.

    Ein anderer wichtiger Aspekt der Persönlichkeitsentwicklung von Kindern- und Jugendlichen ist das Erlernen von Toleranz. Das Aufklärungsprojekt „SchLAu Düsseldorf“, das an Schulen Workshops zum Umgang mit Homo-/Bi-/Trans-/ und Intersexualität durchführt, soll daher stärker gefördert werden. Paula Elsholz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erläutert: "SchLAu ist vorbildlich, weil es im di-rekten Dialog mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen Vorurteile und Klischees wirkungsvoll hin-terfragt und abbaut. Damit stärkt diese – größtenteils ehrenamtliche – Arbeit nicht nur die Toleranz in unserer Gesellschaft sondern leistet einen aktiven Teil zur Gewaltprävention.“

    Auch beim ewigen Thema Skateranlage tut sind endlich etwas. Nachdem der Bau in den letzten Jah-ren immer wieder hinausgeschoben wurde, soll die Anlage nun schnellstmöglich auf den Weg ge-bracht werden. Die Planung wird dafür zunächst aktualisiert, um die Anlage für alle Nutzer
  • innen möglichst attraktiv zu machen und auch internationalen Ansprüchen zu genügen. Zur Optimierung der Kosten soll der Bau außerdem in einem Bauabschnitt abgeschlossen werden.

  • Wir unterstützen die Aktion "24 social" der Oberbilker Jungschützen

    "Wir unterstützen die Aktion "24 social" der Oberbilker Jungschützen mit einem Baumarktgutschein über 200,00 €. Danke für das großartige ehrenamtliche Engagement!

  • Andreas Rimkus, Mitglied des Bundestages

  • Marion Warden, Mitglied des Landtages NRW

  • Katja Goldberg-Hammon, Ratsfrau der Landeshauptstadt Düsseldorf
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