Meldungsarchiv

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Mai 2014

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

herzlichen Dank für das aus deutscher Sicht sehr gute Ergebnis für die SPD und für Ihr Vertrauen , auch in meine Person. Ohne den engagierten Wahlkampf der Genossinnen und Genossen in meinem Betreuungsgebiet wäre der Erfolg nicht möglich gewesen - deshalb gilt Euch ganz besonders mein Dank und meine Anerkennung dafür!

Schuldenfrei! Schuldenfrei?

Bevor ich im Juni 2009 in das Europaparlament gewählt wurde, war ich zehn Jahre lang Mitglied im Düsseldorfer Stadtrat. Daher und da ich derzeit stellvertretende Vorsitzende der Düsseldorfer SPD bin, beschäftigen mich kommunale Themen immer noch. Jetzt, bei den gleichzeitig stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen, stehen sie im Zentrum der Diskussionen. Es geht mir hier um die Schuldenfreiheit Düsseldorfs, seit wann bzw. ob diese überhaupt besteht.

Europatag 2014: Die EU öffnet ihre Türen

Der 9. Mai ist der Europatag. Er geht zurück auf das 1950, als der französische Außenminister Robert Schuman vorschlug, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen - diese ist einer der Vorläufer der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen.

Dieses Jahr machen die EU-Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg den Europatag zu einem Tag der offenen Tür. In den Vertretungen der EU, die auf der ganzen Welt verteilt sind, schafft die EU viele Angebote. Dazu gehören Konzerte, Debatten und vieles mehr. Ein besonderer Fokus liegt natürlich auf den bevorstehenden Europawahlen am 25. Mai. Im Kosovo ist der Europatag übrigens ein gesetzlicher Feiertag.

Deutliche Erhöhung der Städtebaufördermittel des Bundes auf 700 Millionen Euro

„Die Erhöhung der Städtebaufördermittel des Bundes auf 700 Millionen Euro im Etatentwurf für 2014 wurde gestern im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit einstimmig begrüßt. Dies ist ein deutliches Signal an die Kommunen. Der Bund gibt damit den Städten und Gemeinden die dringend notwendige Unterstützung“, berichtet der Düsseldorfer SPD-Abgeordnete Andreas Rimkus.

promedia-Artikel: "Politik an der Schwelle zum Web 3.0"

Petra Kammerevert, MdEP
Medienpolitik im Europäischen Parlament - ein Ausblick

Die Tatsache, dass wir eine Legislatur im Europäischen Parlament hinter uns haben, in der sich in der EU-Kommission eine neue Generaldirektion "Digitale Agenda" etabliert hat, zeigt, dass Medien zunehmend an gesellschaftlicher, aber auch wirtschaftlicher Bedeutung gewinnen. Dabei hießen die "hot-spots" der europäischen Medienpolitik der vergangenen fünf Jahre stichwortartig: Technologie- und Netzneutralität, Vielfaltssicherung, Funkfrequenzen, Breitbandausbau, Datenschutz, Kinder- und Jugendmedienschutz sowie Urheberrecht.

Martin Schulz auf Wahlkampftour in Düsseldorf

Am Freitag Nachmittag machte Martin Schulz auf seiner Tour durch Deutschland Halt in Düsseldorf und besichtigte gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus, den OB-Kandidaten Thomas Geisel, der Landtagsabgeordneten Marion Warden und der Europaabgeordenten Petra Kammerevert das im Bau befindlichen Erdgaskraftwerk auf der Lausward. Im Düsseldorfer Hafen entsteht mit dem „Block Fortuna“ das stärkste und effizienteste Gas- und Dampfturbinenkraftwerk der Welt.